Inhalt: Lassen sich Ratssitzungen bald im Live-Stream online verfolgen?

Lassen sich Ratssitzungen bald im Live-Stream online verfolgen?

Neustadt wird Fair Trade Town - Keine Impfung für Feuerwehrleute

  • Stadtmitarbeiter Kai Knigge (li.) überreicht dem frisch ernannten Ortsbrandmeister Florian Heusmann die Ernennungsurkunde.   Foto: FeuerwehrStadtmitarbeiter Kai Knigge (li.) überreicht dem frisch ernannten Ortsbrandmeister Florian Heusmann die Ernennungsurkunde. Foto: Feuerwehr
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Neustadt (os). Der Weg hin zu Online-Übertragungen von Ratssitzungen - vielleicht auch Fachausschüssen - scheint sich zu ebnen. Ein Antrag der SPD-Fraktion soll nun dafür sorgen, dass die Verwaltung die Umsetzung prüft. So soll ermittelt werden, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen erfüllt sein müssen, was eine Live-Streaming kosten würde und welcher personelle Aufwand nötig ist. „Vielleicht ließe sich damit noch in dieser Ratsperiode beginnen und der neue Rat kann dann voll davon profitieren“, sagte Fraktionssprecher Harald Baumann.

Sein CDU-Pendant Sebastian Lechner kündigte nicht nur an, seine Fraktion werde den Antrag unterstützen, er hatte auch eine Nachricht aus dem Landtag, die das Vorhaben vereinfachen könnte: „Eine Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes ist in Vorbereitung. Ein Passus soll die Übertragung auch ohne Änderung der Hauptsatzung ermöglichen“, sagte er. Bei nur einer Gegenstimme nimmt der Antrag nun seinen Weg durch die Gremien.

Den hat das Vorhaben, Neustadt zur „Fair Trade Town“ zu machen schon hinter sich. Bei nur einer Enthaltung stimmte der Rat geschlossen dafür. Wie berichtet sollen Vereine, Schulen und Kirchengemeinden das Projekt tragen, auch beim Bürgermeister gibt es dann künftig nur fair gehandelten Kaffee. Die Politik hatte das Projekt sehr gelobt.

Einstimmig ernannte der Rat Florian Heusmann zum neuen Ortsbrandmeister der Schwerpunktfeuerwehr in der Kernstadt. Heusmann bekam Minuten später seine Urkunde im neuen Feuerwehrzentrum, weil er aus Gründen der Kontaktvermeidung nicht im Ratssaal anwesend war.

Für Mariensee fiel die Entscheidung zugunsten der Nachmittagsbetreuung „Lindenkinderzeit“ ebenfalls einstimmig aus. Wenn die Untergrenze von acht Kindern erreicht wird, soll das von der Grundschule erarbeitete Konzept zeitliche flexible Betreuung - auch in den Ferien - sicherstellen. Auf Nachfrage von Grünen-Fraktionssprecher Manfred Lindenmann, warum die Schule kein offenes Ganztagsmodell beantragt habe, erklärte der städtische Fachbereichsleiter Infrastruktur, Jörg Homeier, die Einrichtung habe sich bewusst dagegen entschieden, auch um von Vorgaben des Schulgesetzes unabhängig agieren zu können. So werde der Bedarf der Eltern am besten gedeckt, heißt es.

Ratsherr Matthias Rabe (SPD) wollte in der Sitzung auch wissen, ob Schnelltests für Feuerwehrleute vorgesehen seien, um den Übungsbetrieb nach mehr als einem Jahr langsam wieder aufnehmen zu können. Solche Tests reichen nach bisherigen Erkenntnissen dafür aber rechtlich nicht aus. Auch für seine Frage nach Impfungen für Feuerwehrleute musste Rabe eine Absage einstecken. Bürgermeister Dominic Herbst teilte mit, dass die Region das ablehne. Er habe mit weiteren Amtskollegen dagegen zwar seine Bedenken deutlich gemacht, ob das bei der Region ein Umdenken bewirkt, ist aber unklar.

Stadt-Kitas zwei Tage geschlossen

Neustadt (os). Für die Mitarbeiterinnen in den Kindertagesstätten der Stadt stehen am Montag und Dienstag Impfungen gegen das Corona-Virus an - für rund 300 Personen. Deshalb bleiben die Einrichtungen an beiden Tagen komplett geschlossen, es gibt auch keine Notbetreuung. Das hat die Verwaltung am Freitagvormittag kurzfristig mitgeteilt.

Seite drucken DruckenSeite teilen Teilen Ausgabe-Nr. 1153 vom 17.04.2021