Inhalt: Sternbeck weist Schulden-Kritik zurück

Sternbeck weist Schulden-Kritik zurück

Keine Einsicht bei den Adressaten - Bürgermeister fordert konstruktiven Umgang

Neustadt (cck). Das wollte Uwe Sternbeck nicht auf sich sitzen lassen: Gleich zu Beginn der Ratssitzung am Donnerstag wollte er deshalb die Befürchtungen der Fraktion Freie Neustädter (FFN) bezüglich einer „vermeintlichen Schuldenlast“ entkräften.

Fraktionssprecher Raimar Riedemann hatte sich im Gespräch mit der NZ (wir berichteten) kritisch über die Amtsführung des Bürgermeisters geäußert. Er hinterlasse nach seinem Abgang im Jahr 2019 „keine Lücke, aber 100 Millionen Euro Schulden“. Sternbeck versuchte diese Behauptung zu widerlegen. So habe die Schuldenlast der Stadt zum 31. Dezember 2004, dem Jahr seines Amtsantritts, 38,6 Millionen Euro betragen, die Kassenkredite 10,75 Millionen Euro. Aktuell seien es 58,9 Millionen Euro, allerdings müsse dieser Betrag noch mit der Rücklage von etwa 10,2 Millionen Euro verrechnetet werden.

Er verwies auf hohen Investitionsstau und betonte, dass das Etatrecht beim Rat der Stadt und nicht beim Bürgermeister selbst liegt. „Innerhalb dieser Entscheidungen werden auch die benötigten Kredithöhen festgelegt“, sagte er. Auch ein Bürgermeister könne Schulden insoweit nur privat hinterlassen. Diese würden allerdings, wie andere private Schulden auch, nicht von der Stadt übernommen oder ausgeglichen. Für Belustigung sorgte diese Aussage in den Reihen der Ratsmitglieder. Weniger amüsant empfand Raimar Riedemann den Vortrag Sternbecks. Nach wie vor beharrt er auf seiner Meinung, der Bürgermeister habe „nur Schaden über die Stadt gebracht“. Nach Informationen der NZ sorgte das Thema auch noch im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung für Gesprächsbedarf.

„Wer nun in Neustadt jedoch weniger investieren will, müsste auch sagen wo“, fuhr der Bürgermeister fort. Er stellte den Politikern die Frage, an welchen Schulen, Kitas und Feuerwehren denn gespart werden könne. Bloßes „Nein-Sagen“ reiche nicht, nur konstruktive Kritik könne zu Veränderungen führen.

Seite drucken DruckenSeite teilen Teilen Ausgabe-Nr. 1025 vom 03.11.2018